wfn.org | UN-Anhoerung ueber fruehzeitige Verhinderung von Voelkermorden

["Frank Imhoff" <Frank.Imhoff@elca.org>]

UN-Anhoerung ueber fruehzeitige Verhinderung von Voelkermorden
Generalsekretaer der Lutherischen Kirche Ruandas fordert von UN
Praeventivmassnahmen gegen Genozide

Genf, 17. Maerz 2005 (LWI) - Elf Jahre nach dem Genozide in Ruanda hat
der Generalsekretaer der Lutherische Kirche Ruandas, Pfr. John
Rutsindintwarane, die Vereinten Nationen (UN) aufgerufen, "aus den
Fehlern der Vergangenheit zu lernen und festzustellen, durch welche
Ansaetze Genozide in Zukunft verhindert werden koennen." Aufgrund seiner
Erfahrungen waehrend des Genozids 1994 in Ruanda appellierte er an die
Staatengemeinschaft, alle Warnsignale, die auf einen Voelkermord
hinwiesen, ernst zunehmen.

Rutsindintwaranes Statement bildete den Beitrag des Lutherischen
Weltbundes (LWB) waehrend einer UN-Anhoerung zur Verhinderung von
Genoziden. Die Anhoerung fand im Rahmen der Tagung des UN-Ausschusses
fuer die Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) vom 28. Februar
bis 1. Maerz 2005 in Genf statt. Der UN-Ausschuss ist verantwortlich
fuer die regelmaessige Pruefung der Umsetzung der aus dem
Internationalen Uebereinkommen zur Beseitigung jeder Form von
Rassendiskriminierung erwachsenden Verpflichtungen in den
Vertragsstaaten.

Als deutliches Indiz fuer einen bevorstehenden Voelkermord bezeichnete
Rutsindintwarane staatliche Hetzpropaganda gegen ethnische Minderheiten,
Religionen oder Hautfarben. Auf diese Weise habe sich der Voelkermord in
Ruanda bereits zwei Jahre im Voraus abgezeichnet. Der Generalsekretaer
der LutheranerInnen Ruandas forderte daher die Vereinten Nationen auf,
rechtzeitig "Warnungen an die Regierungen der Staaten auszusprechen, die
solche Propaganda unterstuetzen oder verbreiten.

Um einen Genozid im Vorfeld zu vermeiden, sei es zudem notwendig, "zu
den Menschen, die beides sind, Taeter und Taeterinnen sowie Opfer des
Hasses, Vertrauen aufzubauen". Rutsindintwarane erbat dafuer die
Unterstuetzung der UN. Nur mit internationaler Hilfe koennten die
Menschen vor Ort an einer Umgestaltung der Gesellschaft arbeiten und die
bestehenden Konflikte entschaerfen.

Eindringlich forderte Rutsindintwarane, auf Warnungen von
UN-MitarbeiterInnen vor Ort zu reagieren. Denn diese koennten die sich
abzeichnende Konfliktsituation am Besten abschaetzen. Der 1993 nach
Ruanda entsandte General Roméo Dallaire, Kommandeur der
UN-Friedentruppen, habe wiederholt Warnungen in die UN-Hauptquartiere
gesandt. Von April bis Juli 1994 hatten radikale Hutu-Milizen im
zentralafrikanischen Ruanda mindestens 800.000 Tutsi und gemaessigte
Angehoerige der eigenen Volksgruppe getoetet.

Um Voelkermorde bereits im Vorfeld zu verhindern, arbeite der LWB in
zunehmendem Mass mit dem UN-Ausschuss fuer die Beseitigung von
Rassendiskriminierung sowie anderen Menschenrechts-Vertragsorganen
zusammen, die ueber die Einhaltung der Rechte der Menschen weltweit
wachen, betonte Peter Prove, Assistent des LWB-Generalsekretaers im
Bereich Internationale Angelegenheiten und Menschenrechte. Um sich ein
realistisches Bild von der Situation in den einzelnen Laendern machen zu
koennen, seien die Menschenrechts-Vertragsorgane in erheblichem Mass auf
Informationen aus der Zivilgesellschaft angewiesen.

"Der LWB ist bestrebt, die Weiterentwicklung internationaler
Mechanismen zu foerdern, durch die Voelkermord und andere extreme
Verletzungen der Menschenwuerde verhindert werden koennen", so Prove.
Der UN-Ausschuss habe einen Fruehwarnmechanismus entwickelt, der in
diesem Zusammenhang ganz offensichtlich von Bedeutung sei.

Im Blick auf Ruanda habe das LWB-Sekretariat "gern die Vermittlerrolle
zwischen der Lutherischen Kirche Ruandas und dem UN-Ausschuss
uebernommen, um der Perspektive seiner Kirchenmitglieder in Ruanda
Gehoer zu verschaffen im Blick auf moegliche Schritte, die die
Voelkergemeinschaft unternehmen koennte, um einem erneuten Genozid
besser vorzubeugen.

Pfr. John Rutsindintwarane ist Tutsi. Er hat den Voelkermord in einem
Fluechtlingslager an der Grenze
zu Tansania ueberlebt. Heute steht der
Pfarrer an der Spitze der erst seit 2001 offiziell anerkannten
Lutherischen Kirche Ruandas. Die junge Kirche hat inzwischen rund 20.000
Mitglieder und ist seit 2002 Mitglied des LWB. Um den dauerhaften
Frieden in Ruanda zu foerdern, unterhaelt der LWB unter anderem ein
Projekt zur Wiedereingliederung ehemaliger TaeterInnen in die ruandische
Gesellschaft. (553 Woerter)

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