wfn.org | Auslandsverschuldung auf Vereinbarkeit mit Menschenrechten pruefen

["Frank Imhoff" <Frank.Imhoff@elca.org>]

Auslandsverschuldung auf Vereinbarkeit mit Menschenrechten pruefen
LWB kritisiert vor UN-Menschenrechtskommission Folgen "illegitimer
Schulden"

Genf, 17. April 2005 (LWI) - Waehrend der 61. Tagung der
Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen (UN) hat der Lutherische
Weltbund (LWB) dazu aufgerufen, Auslandsverschuldung auf ihre
Vereinbarkeit mit den Menschenrechten zu pruefen. "Die
Auslandsverschuldung hat Auswirkungen auf das taegliche Leben
zahlreicher Menschen weltweit und ist nicht nur eine Frage oekonomischer
Kalkulationen", betonte der LWB in einer Erklaerung. Die vom LWB-Buero
fuer Internationale Angelegenheiten und Menschenrechte erarbeitete
Stellungnahme wurde am 30. Maerz in Genf (Schweiz) verlesen.

Der LWB kritisierte die bislang fehlende Auseinandersetzung mit den
sogenannten "illegitimen Schulden". Darunter seien all jene Darlehen zu
verstehen, die an Diktaturen ohne Garantien einer demokratischen
Ueberpruefbarkeit vergeben wuerden und nicht dem Gemeinwohl dienten. Es
gehe nicht darum, die "Nachhaltigkeit" des Schuldendienstes und der
damit einhergehenden Verpflichtungen festzustellen, sondern zu
ueberpruefen, ob die Schulden an sich legitim seien, so der LWB. In der
Analyse der Legitimitaet der Auslandsverschuldung liegt ein
Arbeitsschwerpunkt der LWB-Mitgliedskirchen in Lateinamerika sowie
zahlreicher Partnerorganisationen.

Gleichzeitig begruesste der LWB das bisherige Engagement der
Menschenrechtskommission in der Verschuldungsdebatte. So habe die
Kommission in einer Resolution im Jahr 2000 festgehalten, dass
wirtschaftliche Reformen im Zusammenhang mit der Auslandsverschuldung
den Grundrechten, wie dem Recht auf Nahrung, Ausbildung und ausreichende
gesundheitliche Versorgung, nicht uebergeordnet werden duerften. Die
UN-Menschenrechtskommission tagt noch bis zum 22. April in Genf. (223
Woerter)

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Der Lutherische Weltbund (LWB) ist eine Gemeinschaft lutherischer
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