Indigene VertreterInnen aus Guatemala praesentieren 'Schattenbericht' vor UN-Ausschuss NGOs bieten alternative Informationsquelle
Genf, 14. April 2006 (LWI) - Die guatemaltekische Sozialanthropologin Irma Alicia Velásquez ist Expertin auf dem Gebiet Diskriminierung von indigenen Menschen, und insbesondere von Frauen. Mit der Unterstuetzung des Lutherischen Weltbundes (LWB) nahm Velásquez, die selbst zu einer indigenen Gemeinschaft gehoert, an der 68. Tagung des UN-Ausschusses fuer die Beseitigung von Rassendiskriminierung (CERD) teil, die vom 20. Februar bis 10. Maerz in Genf stattfand.
Guatemala gehoert zu den 16 Vertragsstaaten, die zur diesjaehrigen CERD-Tagung umfassende Berichte zu gesetzlichen, juristischen, administrati ven sowie anderen Schritten vorlegten, die in der Verpflichtung, Rassendisk riminierung zu bekaempfen, unternommen wurden. Es ist eines von 128 Laendern, die das Internationale Uebereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung der UN ratifiziert haben.
Velásquez beschreibt die Moeglichkeit, dem Ausschuss einen "Schattenberic ht" zur Diskriminierung von indigenen Menschen in Guatemala vorstellen zu koennen, als historisch. "Diskriminierung von Menschen auf der Grundlage ihrer ethnischen Abstammung ist im wirtschaftlichen und politischen Umfeld und in vielen Strukturen verbreitet, und die Regierung hat die Verantwortun g, Veraenderung herbeizufuehren", betonte sie.
Sie und ihre Kollegen Carlos Tamup und Benito Morales sind dafuer dankbar, dass der LWB die Teilnahme der guatemaltekischen indigenen VertreterInnen an der diesjaehrigen CERD-Tagung unterstuetzt hat. Trotz einiger Zweifel hinsichtlich der Frage, wie effektiv das UN-System auf lokaler Ebene wirken kann, erfuhr sie, wie offen der Ausschuss die Sorgen von Einzelperso nen oder Gruppen aufnahm, die erklaerten, Opfer eines Verpflichtungsbruchs im Rahmen des Uebereinkommens zu sein. Von gleicher Bedeutung waren fuer sie ausserdem die kritischen Fragen des Ausschusses an die Regierungsdelega tion zu Themen, die von den zivilgesellschaftlichen VertreterInnen aufgeworfen wurden.
Es war das erste Mal, dass der LWB durch sein Buero fuer Internationale Angelegenheiten und Menschenrechte (BIAMR) die direkte Teilnahme von VertreterInnen von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im System der UN-Vertragsorgane unterstuetzte. Das System umfasst Ausschuesse unabhaengig er ExpertInnen, welche von Zeit zu Zeit die Situation in Laendern, die die internationalen Menschenrechtsabkommen ratifiziert haben, ueberprueft. Die Ausschuesse verlassen sich in starkem Masse auf die Eingaben der Zivilgesel lschaft als alternative Informationsquelle ueber die Einhaltung der Abkommensverpflichtungen. Der Regierungsbericht gibt selten das vollstaendi ge Bild wieder, und selbst ein selbstkritischer Bericht, wie der der Regierung von Guatemala, kann einige wichtige Probleme verschweigen.
Zunahme an Menschenrechtsverletzungen
Zur guatemaltekischen NGO-Delegation bei der CERD-Tagung gehoerten Einzelpersonen von Partnerorganisationen des Regionalbueros der LWB-Abteilu ng fuer Weltdienst (AWD) in Mittelamerika, das fuer Kolumbien, El Salvador, Guatemala, Honduras und Nicaragua zustaendig ist. Das LWB/AWD-Bue ro in Mittelamerika betonte, dass die Zunahme an Menschenrechtsverletzungen in El Salvador, Guatemala und Honduras sich in Angriffen auf zivilgesellsc haftliche Organisationen, Missbrauch durch Polizeikraefte, Verletzungen der ArbeiterInnenrechte und rechtlicher Diskriminierung basierend auf ethnischer Identitaet aeussere.
Das AWD-Buero begleitet die Menschen in der Region in ihrem Kampf um Versoehnung, Gerechtigkeit und Konsolidierung von Demokratie durch einen holistischen Ansatz, der die Unterstuetzung der meisten sozial ausgegrenzte n Gruppen mit einschliesst. Bei der Vorbereitung der diesjaehrigen Ueberpruefung der Menschenrechtssituation durch CERD organisierte das LWB-Buero in Guatemala eine Konsultation, die sich mit Rassendiskriminierun g befasste. Ausserdem leistete es Unterstuetzung beim Entwurf des Schattenberichts, der dem CERD noch vor dem staatlichen Bericht vorgelegt wurde.
BIAMR, das seine Vermittlerrolle bei der Teilnahme von LWB-Mitgliedskirchen und Laenderprogrammen in den UN-Vertragsorganen als eine seiner Hauptaufga ben sieht, drueckte Anerkennung fuer die Professionalitaet der guatemalteki schen Delegierten aus, fuer die dies die erste Begegnung mit dem UN-System war. "Ohne die wichtigen Eingaben der NGO-Delegierten haette der Ausschuss nicht die gleiche kritische Sicht auf die diskriminatorischen Praktiken gegen indigene Voelker in Guatemala gehabt", betonte Gitte Dyrhagen vom LWB-Buero fuer Menschenrechte.
Die periodische Ueberpruefung der Massnahmen der Vertragsstaaten durch CERD hat sich bereits positiv ausgewirkt. Unter anderem wurden Regelungen zur Verhinderung von Rassendiskriminierung in nationale Verfassungen aufgenommen und neue Organisationen, die sich mit den Problemen der Rassendiskriminierung befassen und sich fuer die Rechte indigener Menschen einsetzen, geschaffen. (616 Woerter)
Der LWB-Bericht ueber die Ueberpruefung Guatemalas durch CERD steht in englischer Sprache zur Verfuegung unter: www.lutheranworld.org/What_We_Do/OIAHR/OIAHR-Treaty_Body_Sessions.html
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