wfn.org | �RK - UN-Konferenz �ber Kleinwaffen

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�kumenischer Rat der Kirchen
�RK-Feature, 01-02
zur Ver�ffentlichung frei
26. Februar 2001

Kirchen bereiten sich auf UN-Konferenz �ber den unerlaubten Handel mit Kleinwaffen vor

Der �kumenische Rat der Kirchen (�RK) hat ein Interesse daran, dass die Delegierten auf der bevorstehenden Konferenz der Vereinten Nationen (UN) anerkennen, in welchem Ausmass der unkontrollierte Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen Schaden unter den Menschen anrichtet, sagt Dinis Salamao Sengulane.   

Sengulane, ein anglikanischer Bischof aus Mosambik, nahm in New York als Beobachter an der Arbeit des Vorbereitungsausschusses f�r die UN-Konferenz �ber den unerlaubten Handel mit Kleinwaffen und leichten Waffen unter allen Aspekten teil.  

Die UN-Konferenz wird diesen Sommer in New York stattfinden, und Sengulane vertrat mit Ernie Regehr aus Kanada die Kommission der Kirchen f�r internationale Angelegenheiten (CCIA) des �RK bei der Tagung des Vorbereitungsausschusses vom 8. bis 19. Januar am Amtssitz der Vereinten Nationen in New York.  

In Mosambik ist man zu der Erkenntnis gekommen, dass "Kleinwaffen grossen Schaden anrichten", sagt Sengulane. Er erkl�rt, dass sich die Bev�lkerung in seinem Land nicht nur auf Berichte oder Statistiken st�tzt, sondern dass viele miterlebt haben, wie Eltern, S�hne oder T�chter get�tet wurden, gerade weil der Handel mit Kleinwaffen kaum einer Kontrolle unterliegt. In seinen Gespr�chen mit Regierungsbeamten, UN-Mitarbeitern sowie Vertretern und Vertreterinnen anderer Nichtregierungsorganisationen (NRO) hat der Bischof auch von einem Projekt mosambikanischer Kirchen erz�hlt, das den Namen "Schwerter zu Pflugscharen" tr�gt. Auf den langen Unabh�ngigkeitskrieg in seinem Land waren Jahre interner Auseinandersetzungen zwischen Regierungstruppen und den Renamo-Rebellen gefolgt. Nach Beendigung der K�mpfe blieben Unmengen von Gewehren zur�ck.  

Mit finanzieller Unterst�tzung aus Kanada, Deutschland und Japan konnten die mosambikanischen Kirchen landwirtschaftliche Ger�te und N�hmaschinen kaufen, die sie an diejenigen verteilten, die Waffen bei ihnen ablieferten. Damit taten sie mehr als nur von Abr�stung reden; sie trugen aktiv dazu bei. "Wir haben �ber 100 000 Waffen eingesammelt", berichtet Sengulane. Sie wurden von Polizei und Milit�r vernichtet; manche Waffen wurden sogar in Kunstwerke umgewandelt. "K�nnte man das nicht weltweit machen?", fragt er.  

Sengulane ist seit 1990 auch f�r die anglikanische Kirche in Angola zust�ndig. Wenn erst einmal ein �bereinkommen zwischen den Konfliktparteien erzielt ist, k�nnte auch dort, so hofft er, ein "Schwerter zu Pflugscharen"-Programm durchgef�hrt werden, �hnlich dem mosambikanischen Beispiel.   
 
Kleinwaffen: ein nationales, regionales und internationales Problem

W�hrend es den Abr�stungsbef�rwortern in erster Linie um die Reduzierung von schweren Waffen wie Atombomben, Raketen, Milit�rschiffen und -flugzeugen geht, hat sich die Aufmerksamkeit der Welt�ffentlichkeit seit dem Ende des Kalten Krieges verst�rkt auf die t�dlichen Folgen des zunehmenden Gebrauchs von Kleinwaffen gerichtet.   

Im Entwurf des zur Annahme auf der UN-Konferenz vorgeschlagenen Dokuments heisst es: "Regionale Bem�hungen k�nnen nicht den globalen Charakter der Lieferquellen von Kleinwaffen und leichten Waffen und das zunehmend transnationale Netz von H�ndlern, Finanziers und Transportwilligen in den Blick nehmen." Das Dokument ruft zu Massnahmen "auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene" auf, um das Problem in den Griff zu bekommen.  

Obwohl es sich um ein weltweites Problem handelt, gibt Afrika Anlass zu besonderer Sorge. In Afrika werden viele interne Konflikte mit Revolvern, Sturmgewehren, Maschinengewehren, Granaten und anderen Waffen ausgetragen, die leicht zu tragen und zu verbergen sind, selbst von Kindern. Wenn ein B�rgerkrieg vorbei ist, bleiben Unmengen von Waffen zur�ck, mit denen die Menschen ihre privaten Fehden austragen k�nnen.  

Ernie Regehr - Mennonit und Leiter des Pflugscharen-Projekts am kanadischen Institut f�r Friedens- und Konfliktforschung - zufolge sind die schwarzafrikanischen Regierungen "ausdr�cklich damit einverstanden", dass internationale Massnahmen ergriffen werden, w�hrend die Europ�ische Union "sich generell daf�r ausspricht".  

Die Januarsitzung des Vorbereitungsausschusses, der eine fr�here Sitzung vorausgegangen ist und eine dritte vom 19. bis 30. M�rz folgen wird, hatte die Aufgabe, ein Dokument zur Beschlussfassung durch die Hauptkonferenz vorzubereiten, die vom 9. bis 20. Juli in New York stattfinden wird.  

Der �RK und die NROs, mit denen er zusammenarbeitet, erhoffen sich von der UN-Konferenz eine Erkl�rung, in der die Dringlichkeit des Problems anerkannt wird. Sie erwarten ferner die Annahme eines Aktionsplans, "der der Erkl�rung Glaubw�rdigkeit verleiht", sowie die Verabschiedung eines entsprechenden �berpr�fungsprozesses. Es wird aufschlussreich sein zu sehen, in welcher H�he Mittel f�r die Umsetzung des Aktionsprogramms bereit gestellt werden, sagt Regehr.  

Zusammenarbeit der NROs zum Problem der Kleinwaffen 

Der �RK ist Gr�ndungsmitglied des Internationalen Aktionsnetzes zu Kleinwaffen (IANSA), das 1998 in Kanada ins Leben gerufen und am 11. Mai 1999 anl�sslich des Haager Friedensappells offiziell eingerichtet wurde.  

Die IANSA-Mitglieder ver�ffentlichten vor der zweiten Tagung des Vorbereitungsausschusses eine gemeinsame Erkl�rung sowie eine Stellungnahme zu dem Entwurf des Aktionsprogramms. Unter Hinweis darauf, dass "Kleinwaffen heute die Hauptwaffen in der Mehrzahl der Konflikte auf der ganzen Welt sind" und dass ihnen h�ufig die schw�chsten Mitglieder der Gesellschaft zum Opfer fallen, hiess es in der Erkl�rung: "W�hrend nur ein kleiner Prozentsatz von Frauen diese Waffen benutzt, stellen Frauen einen grossen Anteil der Opfer."  

Zus�tzlich zu der Arbeit, die der �RK im Rahmen des IANSA leistet, koordiniert Salpy Eskidjian - Mitglied des �RK-Teams f�r internationale Beziehungen mit besonderer Verantwortung f�r Friedensarbeit und Abr�stung - ein �kumenisches Netz gegen Kleinwaffen. Der �RK veranstaltete letztes Jahr (in Brasilien und Kenia) zwei regionale Konsultationen zu dem Thema. Regehr nahm an der Konsultation in Brasilien teil und wird im Februar an einer weiteren �RK-Konsultation f�r West- und S�dafrika teilnehmen. Er wird auch zur �RK-Delegation auf der dritten Tagung des Vorbereitungsausschusses sowie auf der UN-Konferenz selbst geh�ren.  

Alle diese Aktivit�ten sind Teil eines umfassenderen Programms, das einen der Schwerpunkte des �RK bildet: Die Dekade zur �berwindung von Gewalt, die von der Vollversammlung des �RK in Harare 1998 f�r die Jahre 2001-2010 beschlossen wurde. Die Dekade wurde am 4. Februar offiziell in Berlin er�ffnet.  

Was den Fortschritt behindert 

W�hrend sich eine grosse Zahl von NROs f�r den Erfolg der UN-Konferenz im Juli einsetzt, lehnen andere Organisationen - wie die US Nationale Rifle Association - eine Waffenkontrolle ab. Weil solche Verb�nde sehr einflussreich sind, "verhalten sich die Amerikaner eher z�gerlich", sagt Regehr. Die US-Regierung hat es auch abgelehnt, ein Verbot f�r Waffenverk�ufe an "nichtstaatliche Akteure" - wie beispielsweise die UNITA in Angola - zu unterzeichnen. Auch andere L�nder wollen die Vorschl�ge f�r eine Kontrolle von Waffenverk�ufen begrenzen. So besteht China, laut Regehr, darauf, dass sich die UN-Konferenz nur mit "unerlaubten" Waffen befasst, das heisst Waffen, die rechtswidrig verkauft werden. Inzwischen ist es jedoch anderen L�ndern gelungen, dem Konferenztitel "unter allen Aspekten" hinzuzuf�gen. Damit soll die Diskussion dar�ber erm�glicht werden, welche Praktiken erlaubt und welche unerlaubt sind, so Regehr.   

In der Zwischenzeit sind in Wien Verhandlungen angelaufen, die das Problem von Waffen behandeln, die bei Verbrechen benutzt werden. Dazu soll ein Protokoll gegen die unerlaubte Herstellung und den Schmuggel von Feuerwaffen, Waffenteilen und -komponenten sowie Munition" verabschiedet werden, das die UN-Konvention gegen das transnationale organisierte Verbrechen erg�nzen soll. Laut Regehr warnen einige L�nder davor, sich in den "Wiener Prozess" einzumischen. Er versteht das als Vorwand, um wirksame Beschl�sse auf der Konferenz im Juli in New York zu blockieren.  

Der Entwurf f�r das Dokument der Konferenz, der zurzeit gepr�ft wird, w�rde die Regierungen verpflichten, "eine angemessene Gesetzgebung sowie administrative Vorkehrungen und Lizenzbedingungen einzuf�hren, die regeln, unter welchen Umst�nden Kleinwaffen und leichte Waffen erworben, benutzt und gehandelt werden d�rfen". Ferner w�rden die Regierungen nach dem vorgeschlagenen Plan "j�hrlich Berichte �ber die Fortschritte" vorlegen, die sie bei der Umsetzung der eingegangenen Verpflichtungen erzielt haben.  

Regehr rechnet damit, dass das Dokument vor der Konferenz im Juli noch "verw�ssert" wird, meint aber, dass die Konferenz die Regierungen wahrscheinlich aufrufen wird, einige Verpflichtungen zur Kontrolle der gegenw�rtigen Proliferation von Kleinwaffen einzugehen, und dass sie einen �berpr�fungsprozess vorsehen wird.  

Regehr leugnet nicht die Bedeutung staatlicher Massnahmen, weist aber darauf hin, dass aufgrund der Tatsache, wie Kleinwaffen auf der lokalen Ebene verbreitet werden, einem verst�rkten Engagement der Zivilgesellschaft mehr Bedeutung zukommt als den Verhandlungen �ber gr�ssere Waffensysteme. Deshalb m�ssen sich die Kirchen aktiver engagieren und sich intensiver darum bem�hen, ihre Gemeinden zu mobilisieren, sagt er abschliessend.  

Dekade zur �berwindung von Gewalt (2001-2010)

Auf der Achten �RK-Vollversammlung in Harare, Simbabwe, riefen die Delegierten aus den mehr als 300 �RK-Mitgliedskirchen die Dekade zur �berwindung von Gewalt (DOV) ins Leben. Die Vollversammlung erkl�rte, der �RK solle in Fragen der Gewaltlosigkeit und Vers�hnung "strategisch mit den Kirchen zusammenarbeiten, um eine Kultur der Gewaltlosigkeit zu schaffen". Die Dekade, die im Februar 2001 weltweit ausgerufen wurde, wird auf den Initiativen aufbauen, die bereits weltweit existieren und ein Forum bieten, auf dem Erfahrungen ausgetauscht und Beziehungen hergestellt werden, um voneinander zu lernen.  

Weitere Informationen erhalten Sie von:  Karin Achtelstetter, Medienbeauftragte
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Der �kumenische Rat der Kirchen (�RK) ist eine Gemeinschaft von 342 Kirchen in �ber 100 L�ndern auf allen Kontinenten und aus praktisch allen christlichen Traditionen. Die r�misch-katholische Kirche ist keine Mitgliedskirche, arbeitet aber mit dem �RK zusammen. Oberstes Leitungsorgan ist die Vollversammlung, die ungef�hr alle sieben Jahre zusammentritt. Der �RK wurde 1948 in Amsterdam (Niederlande) offiziell gegr�ndet. An der Spitze der Mitarbeiterschaft steht Generalsekret�r Konrad Raiser von der Evangelischen Kirche in Deutschland.

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